Ausschaffungsinitiative/Durchsetzungsinitiative

[SO FUCKING DETERMINED]

Ich möchte zuerst betonen: Ich bin natürlich kein Freund der SVP. Im Gegenteil. Meiner Meinung nach ist die SVP eine der grössten Bedrohungen für unser Land. ABER: Nüchtern betrachtet fand ich die Ausschaffungsinitiative gar nicht sooooo verkehrt. Bevor ich jetzt hier verbal gesteinigt werde, lasst es mich erklären.
Ich habe überhaupt nichts gegen Ausländer. Ich finde im Grundsatz sind wir alle Menschen. Leider gibts es halt eben doch kulturelle Unterschiede, die teilweise ziemlich schwerwiegend sind. Wenn jetzt ein Mann aus einem Land hierherkommt, in dem sexuelle Übergriffe ein Bagatelldelikt darstellen und er meint, das sei hier auch so, dann finde ich, könnte man ihn zuerst einmal verwarnen und ihm klar machen, dass das hierzulande anders läuft. Denn er ist ja zu Besuch, nicht? Und wenn man an einem Ort zu Besuch ist, dann passt man sich an die Gepflogenheiten des Gastgebers an. Wenn nun dieser Mann wieder ein Sexualdelikt begeht und zum Beispiel zum wiederholten Mal eine Frau vergewaltigt, dann finde ich es nicht so verkehrt, einfach zu sagen "Hey, geh wieder nach Hause! Hier läuft sowas nicht!"

Hingegen die Durchsetzungsininitiative ist ein totaler Habakuck, der einfach mal wieder zeigt, was die SVP für eine Bande von Trötzelibuben ist. So nach dem Motto: "Uäääääh, die haben eine Härtefallklausel eingeführt, jetzt hauen wir erst recht auf den Putz." Das mit der Härtefallklausel ist meiner Meinung nach die beste Art und Weise, diese Initiative umzusetzen.

Bin ich jetzt wegen dieser Ansicht ein Bünzli oder habe ich irgendwas Wichtiges übersehen? Kehren wir den Spiess doch mal um. Angenommen, ich würde in ein Land ziehen, in dem sagen wir mal....einfach ein Beispiel: Grillparties verboten sind (mir fällt grade nix besseres ein). Angenommen ich würde trotzdem Grillparties veranstalten, auch, nachdem ich darauf hingewiesen wurde, dass das verboten ist. Da wäre es doch auch verständlich, wenn dieses Land mich in mein Herkunftsland zurückschaffen würde, weil ich gegen die hiesigen Gepflogenheiten verstossen habe.

[Amanita]

Ich schätze mal, dieser Ansicht sind die meisten, nur geht es nicht wirklich darum in der Initiative, das wissen jedoch die wenigsten genau.

Abgesehen davon ist mmn ein Rechtssystem in dem jemand mehrmals vergewaltigen kann, eh irgendwie total falsch. Tut aber nichts zur Sache.

[nexus]

belästigunge vergwaltigunge chindsmissbruch passiered doch jede tag überall. (wennt ufes opfer triffsch, zersch de sanität alüte und nöd de polizei. im spital wird polizei denn eh dezuezoge) nur wenn das en flüchtling macht muss es natürlich au ide medie cho, vilicht zum hass schüre. also ich nenn das chauvinismus pur.
wiederum zeichned sich ide schwiz en andere trend ab, http://bazonline.ch/schweiz/standard/sc ... y/19709948
ich schick mis göttimeitli lieber in kungfu untericht, es stäbli nimmt im handtäschli weniger platz als e knarre und langt au zum töte us notwehr
ha mi mitem svp kram abr gar nanöd usenand gsezt, mi nimmts eher wunder öbd spekulationsstop e chance wird ha

[Leuchtherz]

Meiner Meinung nach werden da "Bilder" geschaffen die nichts mehr mit der Realität zu tun haben.
Wenn ein Ausländer einen Delikt begeht heisst es : es seie zu wenig integriert oder nicht intehrierbar in diese Gesellschaft. Was ist den mit all den Schweizern die delikte begehen, das sind dann ja auch nicht integrierbare oder welchen "Status" in den Köpfen sollen diese bekommen?

Genau dort fängt mE dieser undurchsichtuge Rassismus an. Wir, eine Gesellschaft von Rechtschafenden und die anderen von Aussen die sich nicht integrieren lassen. Dies wäre wahr wenn 100% der Schweizer alle so perfekt und gesetzeskonform wären.dies entspricht aber nicht der Realität.

Vielmehr entspricht der Realität das Kriminalität mal sehr differenziert betrachtet werden muss. zB Steuerbetrüger kann man nur werden wenn man auch Steuern bezahlen muss und nicht ausgesteuert wird. Oder ein Essensdieb wird man meistens wenn man nichts zu Essen hat und nicht wenn das Bankkonto voller Geld ist.

Und Sexualdelikte sind genau so differenziert zu betrachten. Will auch heissen, das jemand der aus einer Kultur kommt welche die Frauenrechte noch nicht entdeckt haben trotzdem nicht ein potzenzieller Vergewaltiger sein muss.

Am Ende kommt es beim Menschen meines Erachtens darauf an in welchem Raum er gelernt hat zu leben. Was man hoer als Tugend und Rücksichtsvoll betrachtet kann anderswo naive dummheit bedeuten wwil alle sich im Übelebenskampf befinden.
Menschen brauchen eine Art "erfahrung" das sie sich in einem neuen Raum befinden, das gewisse Verhaltensmuster im neuen Raum vielleicht gar nicht nötig sind, neben dem das sie auch gar nicht erwünscht sind.

[2B Real]

Die Statistiken sprechen ja eine klare sprache was für Delikte von welchen Gruppen häufiger verursacht werden. Es eher passiert: man versucht zu vertuschen, dass zB Nordafrikaner weit häufiger an sexuellen Übergriffen beteiligt sind als zB Westeuropäer. In Skandinavien aht man das ja ein Jahr lang geschafft. Hier findet eher eine verdeckte Sozialisierung als ein verdeckter Rassismus statt.

Punkto SVP oder nicht: ich versuche immer zu hören was gesagt wird, und nciht wer es sagt.
In diesem Sinne muss sich SFD auch nicht fragen, ob er ein Bünzli ist.

Tja, wie soll die Politik auch auf die Situation reagieren. Die Diktatoren, die die Menschenströme aufgehalten haben sind weg. Die Revolutionen sind gescheitert. Man versucht uns einfach zu zeigen, dass es kein Problem ist. Dass diese Menschenströme uns weder etwas machen noch Geld kosten.

Über Sinn und Unsinn der Durchsetzungsinitiative mag ich gar nicht streiten. Eigentlich hat das Volk eine Initiative angenommen. Eine Zusage durch das Volk verstehe ich eigentlich als das letzte Wort. Dann hat die Politik das auch so umzusetzen, wie es im Initiativtext steht. Sonst driften wir in Richtung Diktatur. Das gilt für alle Abstimmungen. Ob die Resultate einem nun passen oder nicht.

[Leuchtherz]

Die Statistiken sprechen ja eine klare sprache was für Delikte von welchen Gruppen häufiger verursacht werden. Es eher passiert: man versucht zu vertuschen, dass zB Nordafrikaner weit häufiger an sexuellen Übergriffen beteiligt sind als zB Westeuropäer. In Skandinavien aht man das ja ein Jahr lang geschafft. Hier findet eher eine verdeckte Sozialisierung als ein verdeckter Rassismus statt.

Laut Statistik ist auch bestimmt die Mehrheit aller GOA Party Besucher ein Mischkonsumvokl aus illegalen harten und weichen Deogen. Ich wär für die Ausschaffung dieses kriminellen Packs nach Goa Indien

[Gnurf]

Voll deiner Meinung Leuchtherz.

Eine Zusage durch das Volk verstehe ich eigentlich als das letzte Wort. Dann hat die Politik das auch so umzusetzen, wie es im Initiativtext steht. Sonst driften wir in Richtung Diktatur. Das gilt für alle Abstimmungen. Ob die Resultate einem nun passen oder nicht.

Das nennt sich dann 'Diktatur der Mehrheit' und ist einer Demokratie nicht würdig. Eine Demokratie definiert sich nicht ausschliesslich darüber, dass die Leute abstimmen und wählen dürfen. Eine Demokratie definiert sich unter Anderem auch aus Grundprinzipien wie Gewaltentrennung, Gleichbehandlung und Rechtssicherheit. Jegliche Beschränkung dieser demokratischen Grundprinzipien ist auch nicht durch einen Mehrheitsentscheid durchsetzbar. Ansonsten könnten wir mit demokratischen Mitteln die Abschaffung der Demokratie beschliessen. (Beispiel: auch wenn eine Abstimmung siegreich ist, welche die Abschaffung des Stimm- und Wahlrechts für Rothaarige fordert, so kann dies nicht realisiert werden, da es dem (übergeordneten, demokratischen) Prinzip der Gleichbehandlung widerspricht.)

Die Durchsetzungsinitiative widerspricht gleich mehreren demokratischen Prinzipien, eigentlich sollte so was gar nicht zur Abstimmung kommen dürfen. Leider haben wir in der Schweiz weder ein Verfassungsgericht, noch funktionierende politische Prozesse, die es verhindern, dass so ein Müll überhaupt zur Abstimmung kommt.


P.s. Die Mehrheit der Insassen in den Gefängnissen sind MÄNNER.
P.p.s. Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Nationalität sind keine GÄSTE, diese Menschen Arbeiten und zahlen Steuern, oder lässt jemand von euch die Gäste bei sich zuhause das Essen kochen und das Wohnzimmer staubsaugen?

[FTisch]

Hingegen die Durchsetzungsininitiative ist ein totaler Habakuck, der einfach mal wieder zeigt, was die SVP für eine Bande von Trötzelibuben ist.

Das sind keine Trötzelibuben, das sind Rassisten und Rassismus ist ein Verbrechen. Die Durchsetzungsinitiative ist ganz klar rassistisch und sie bricht mit unserer Rechtstaatlichkeit, denn sie verlangt ein zweites Rechtssystem, das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun hat für alle, die nicht den schweizer Pass haben. Sie betrifft Flüchtlinge genauso wie Secondos, die in der Schweiz verwurzelt sind. Es geht hier nicht darum, Flüchtlinge, die sich noch nicht in unserem Gesellschaftssystem zurechfinden gar nicht erst die Möglichkeit geben zu wollen unsere Codes und Umgangsformen zu lernen, sondern es geht darum Ausländer, schon bei kleinen Vergehen ausschaffen zu können. Der Terminus Durchsetzungsinitiative ist dabei etwas irreführend und wohl mit viel bedacht von den Strategen der SVP gewählt worden, aber es geht nicht darum die Ausschaffungsinitiative durchzusetzen, sondern diese drastisch zu erweitern, richtig und ehrlicher wäre als Initiativname wohl Ausländerrausinitiative und dieses irreführen funktioniert ganz gut, selbst in einem Forum wie diesem scheinen sich doch der ein oder andere da ein bisschen verarschen zu lassen.
Ausländer sind wie Gnurf richtig geschrieben hat keine Gäste, laut Statistik zahlen sie (glaube ich) im Schnitt sogar mehr Steuern als Schweizer, sie sind massgeblich für den Erfolg unseres Landes verantwortlich, sie tragen zu unserem Wohlstand entscheidend bei und als Dank legen wir die Hürden für eine Einbürgerung so hoch wie kein anders europäisches Land und jetzt wollen wir sie auch noch nach kleinen Vergehen einfach wieder vor die Tür setzen. Dabei sind selbstverständlich Secondos am meisten betroffen, denn sie verbringen ihre Jungend und Adoleszenz in der Schweiz, das Alter, wo man am ehestens Straffällig wird. So kann es den in Züri geborenen Ali, dessen Eltern aus der Türkei in die Schweiz kamen passieren, dass er im Jugendalter mit ein paar Hanfpflanzen erwischt wurde, nicht so schlimm macht ja jeder, klar dafür wird er auch nicht ausgeschafft laut der Durchsetzungsinitiative, aber wenn er dann nach 9 Jahren voll besoffen in eine Schlägerei kommt und dabei jemanden verletzt, dann wars das für Ali, Sachen packen und nach Hause schicken, auch wenn er sich ansonsten sein Leben lang nichts zu schulden kommen lassen hat, scheisse nur, dass Ali gar kein richtiges türkisch mehr kann und Zuhause Züri ist... Und wir haben einen gewaltbereiten jungen Mann mit Migrationshintergrund weniger... Es kling in meinen Ohren absurd, aber genau das verlangt die Durchsetzungsinitiative!

[FTisch]

Die Statistiken sprechen ja eine klare sprache was für Delikte von welchen Gruppen häufiger verursacht werden. Es eher passiert: man versucht zu vertuschen, dass zB Nordafrikaner weit häufiger an sexuellen Übergriffen beteiligt sind als zB Westeuropäer. In Skandinavien aht man das ja ein Jahr lang geschafft. Hier findet eher eine verdeckte Sozialisierung als ein verdeckter Rassismus statt.

Laut Statistik ist auch bestimmt die Mehrheit aller GOA Party Besucher ein Mischkonsumvokl aus illegalen harten und weichen Deogen. Ich wär für die Ausschaffung dieses kriminellen Packs nach Goa Indien

und vorher noch eine Finanzausgleichsinitiative für alle abgeschobenen Goaner

[FTisch]

Voll deiner Meinung Leuchtherz.

Eine Zusage durch das Volk verstehe ich eigentlich als das letzte Wort. Dann hat die Politik das auch so umzusetzen, wie es im Initiativtext steht. Sonst driften wir in Richtung Diktatur. Das gilt für alle Abstimmungen. Ob die Resultate einem nun passen oder nicht.

Das nennt sich dann 'Diktatur der Mehrheit' und ist einer Demokratie nicht würdig. Eine Demokratie definiert sich nicht ausschliesslich darüber, dass die Leute abstimmen und wählen dürfen. Eine Demokratie definiert sich unter Anderem auch aus Grundprinzipien wie Gewaltentrennung, Gleichbehandlung und Rechtssicherheit. Jegliche Beschränkung dieser demokratischen Grundprinzipien ist auch nicht durch einen Mehrheitsentscheid durchsetzbar. Ansonsten könnten wir mit demokratischen Mitteln die Abschaffung der Demokratie beschliessen. (Beispiel: auch wenn eine Abstimmung siegreich ist, welche die Abschaffung des Stimm- und Wahlrechts für Rothaarige fordert, so kann dies nicht realisiert werden, da es dem (übergeordneten, demokratischen) Prinzip der Gleichbehandlung widerspricht.)

Die Durchsetzungsinitiative widerspricht gleich mehreren demokratischen Prinzipien, eigentlich sollte so was gar nicht zur Abstimmung kommen dürfen. Leider haben wir in der Schweiz weder ein Verfassungsgericht, noch funktionierende politische Prozesse, die es verhindern, dass so ein Müll überhaupt zur Abstimmung kommt.


P.s. Die Mehrheit der Insassen in den Gefängnissen sind MÄNNER.
P.p.s. Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Nationalität sind keine GÄSTE, diese Menschen Arbeiten und zahlen Steuern, oder lässt jemand von euch die Gäste bei sich zuhause das Essen kochen und das Wohnzimmer staubsaugen?

Genau das ist das Problem, die Rechtstaatlichkeit wird ausgehoben, wenn die Mehrheit über die Rechte der Minderheit abstimmt und diese noch nicht einmal mit abstimmen dürfen in unserer Verfassung heisst es "...dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen" die Inititative ist meiner Meinung nach verfassungsfeindlich, verstösst gegen die Menschenrechte und dürfte/sollte deshalb gar nicht erst vors Volk

[nile]

So kann es den in Züri geborenen Ali, dessen Eltern aus der Türkei in die Schweiz kamen passieren, dass er im Jugendalter mit ein paar Hanfpflanzen erwischt wurde, nicht so schlimm macht ja jeder, klar dafür wird er auch nicht ausgeschafft laut der Durchsetzungsinitiative, aber wenn er dann nach 9 Jahren voll besoffen in eine Schlägerei kommt und dabei jemanden verletzt, dann wars das für Ali, Sachen packen und nach Hause schicken, auch wenn er sich ansonsten sein Leben lang nichts zu schulden kommen lassen hat, scheisse nur, dass Ali gar kein richtiges türkisch mehr kann und Zuhause Züri ist... Und wir haben einen gewaltbereiten jungen Mann mit Migrationshintergrund weniger... Es kling in meinen Ohren absurd, aber genau das verlangt die Durchsetzungsinitiative!

Genau ich wäre so ein Fall! Meine Mutter ist aus Schweden wegen meines Vaters in die Schweiz gezogen, mein Vater ist Schweizer, da meine Eltern nicht verheiratet waren, hatte ich bis vor kurzem nicht den Schweizer Pass. Ich hatte eine, man sagt, schwierige Jugend, habe mich mit dem Erwachsenen werden schwer getan, bin mehrmals straffällig geworden und war 3 Mal im Knast... Das ist jetzt ein paar Jahre her, mittlerweile habe ich mein Studium abgeschlossen und arbeite "rechtschaffend", habe 3 Kinder usw. Hätte es damals die Durchsetzungsinitiative schon gegeben, wäre ich ausgeschafft worden! Dass mein Vater Schweizer ist, spielt laut dem Initiativtext keine Rolle, denn es heisst:

Sie (= die Ausländerinnen und Ausländer) verlieren unabhängig von ihrem ausländerrechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie

Deshalb finde ich die Initiative beschämend und sie trifft mich persönlich, weil sie eine Schweiz schaffen könnte, in der ich mich auch als Schweizerin nicht mehr zuhause fühlen würde. Sie lässt neben den benannten Delikten auch noch das Törli offen jederzeit neue Delikte hinzuzufügen, so dass die Verfassung Gefahr läuft einem schleichenden Rassismus zu erliegen.

[2B Real]

Diese Dame aus Deutschland schreibt das sehr gut.
http://www.nzz.ch/meinung/debatte/der-p ... 1.18687259

Wie ihr die Begriffe Rassismuss und Diktatur auslegt scheint mir fragwürdig. Aber auch diese Divergenz muss natürlich in einer Demokratie platz haben.

[Leuchtherz]

Wie ihr die Begriffe Rassismuss und Diktatur auslegt scheint mir fragwürdig. Aber auch diese Divergenz muss natürlich in einer Demokratie platz haben.

Das Ding heisst Mehrheitsdiktatur und war ein Teil der politischen Bildung über Demokratie thematisiert von Max Frisch


Einfaches Beispiel (von M.F.): Fünf Personen in einer Berghütte. 3 Rauchen, zwei nicht, einer davon ist Asmastiker.
Nach dem Demokratieverständnis des zu zwingend einzuhaltenden Mehrheitsentscheides könnten nun die Drei bestimmen das in der Alphütte geraucht wird. Der Nichtraucher müsste das einfach ertragen, der Asmatiker dürfte drausen übernachten.

Vielleicht solltest Du doch einmal darüber nachdenken welche Partei den so ein Schwachsinn am meisten predigt.

Und nein, keine Sratistik, keine Realität, eigentlich null komma gar nichts, erlaubt einer demokratischen Mehrheit die Rechtstaatlichkeit abzuschaffen.
Ein Merkmal einer modernen, rechtstaatlichen, menschenrechtskonformen Demokratie ist, so wie Gnurf schon erwähnt hat, dass sich die verschiedenen Gewalten ständig gegegnseitig absichern, kontrollieren und wenn nötig korrigieren.

[SO FUCKING DETERMINED]

Asmastiker? Asmatiker? Arithmetiker? Arhytmiker? Asthmatiker? Analphabet?



Zum Thema: Ich will nicht verallgemeinern, das wird leider schon zu oft getan. Ich sage nur, beispielweise: Ägypten, ein Land, in dem Frauen in der Öffentlichkeit auf Schritt und Tritt belästigt werden. Soweit ich weiss wurde vor kurzem ein Gesetz erlassen, das das Problem verhindern soll. Geändert hat sich angeblich nicht viel. Natürlich kann man vom Idealfall ausgehen, dass, wenn Männer aus solchen Ländern in die Schweiz kommen, sich anpassen und nicht ihre schlechten Angewohnheiten mitbringen. Aber es gibt auch andere, die gibts sicher. Gut möglich, dass das eine kleine Minderheit ist. Aber was ist mit denen? Was ist mit denjenigen, die partout nicht begreifen, dass Frauen in der Schweiz nicht weniger wert haben als Männer?
Auch andere Bereiche sind, gerade in islamischen Ländern, halt schon sehr weit entfernt von unseren. Für uns ist es seit Jahrhunderten normal, dass Religion und Politik getrennt sind. In streng islamischen Ländern ist das nicht so. Aus unserer Sicht tönt das wie dunkelstes Mittelalter. Gerade gestern im Radio gehört: Frauen dürfen ENDLICH auch an der Klagemauer beten. Menschenskind, was für ein FORTSCHRITT. Das ist so tief verankert dort, dieser Gedanke, dass Frauen etwa gleich viel wert sind wie eine Ziege oder so.

Bzgl. Durchsetzungsinitiative werde ich ganz sicher nein stimmen, völlig klar! Ich will nur einen Denkanstoss geben: Was ist mit Menschen, die aufgrund ihres Migrationshintergrundes derart tief in ihren kulturellen Denkweisen verankert sind, dass sie sich kaum ändern können, vielleicht auch gar nicht ändern wollen?

[nexus]

Ich will nur einen Denkanstoss geben: Was ist mit Menschen, die aufgrund ihres Migrationshintergrundes derart tief in ihren kulturellen Denkweisen verankert sind, dass sie sich kaum ändern können, vielleicht auch gar nicht ändern wollen?

stell dir mal vor du häsch kei bildig, weisch gad wiemer verchauft, chunsch nach europa, chasch weder na dütsch odr englisch französisch italienisch läse, sprich es gsetzbuech läse. verchaufsch zb. gfälschti handys wils günstig chasch becho und türer verchaufe. häsch ja nüt anders glernt bis jetz, wirsch gschnapt und ahzeigt, doch weisch nöd dass wasd gmacht häsch nöd legal xi isch. chunsch in knast ischs evtl. au nöd so es grosses übel wie wod her chunsch, wo vode polizei au prügel bechunsch. du häsch kes reisebüro gha zum di informiere wod landisch. ahpassig brucht halt zit, und die gits i dere chriegswirtschaft nöd

stell dir mal vor du häsch bildig, musch flüchte, wil alles zerbombt isch. findsch ide "ussewelt" au ken guete job, familie müse zrugglah. dass lieber wieder hei möchtsch.