Volksinitiative Cannabis von Bundesrat abgelehnt

Hier kannst Du Erfahrungsberichte verfassen (MF übernimmt keine Haftung oder Verantwortung bei den Angaben)
Antworten
Benutzeravatar
industrialsun
Platin Member
Platin Member
Beiträge: 285
Registriert: Di 7. Jun 2005, 10:57

Volksinitiative Cannabis von Bundesrat abgelehnt

Beitrag von industrialsun »

Liberalisierung des Cannabiskonsums
Bundesrat lehnt Volksinitiative ohne Gegenvorschlag ab

Bern (sda) Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "für eine vernünftige Hanfpolitik mit wirksamem Jugendschutz" ab und verzichtet auf einen Gegenvorschlag. Dies wurde nach der Bundesratssitzung vom Mittwoch bekannt.

Der Bundesrat habe einen Grundsatzentscheid gefällt, sagte Vizekanzler Oswald Sigg vor den Bundeshausmedien. Der Bundesrat bedaure, dass die Initiative nur einen Teilaspekt des Themas behandle und das erst noch auf Verfassungsstufe, während eine Nationalratskommission die Frage im Gesetz regeln wolle.

Die Anfang Jahr eingereichte Volksinitiative verlangt Straffreiheit für den Konsum von psychoaktiven Substanzen der Hanfpflanze. Für den Eigenbedarf sollen Besitz, Erwerb und Anbau von Hanfpflanzen erlaubt sein. Der Bund soll Vorschriften erlassen über Anbau, Herstellung, Ein- und Ausfuhr sowie Handel mit Hanf.

Lanciert worden war die Initiative im Sommer 2004, nachdem der Nationalrat die Revision des Betäubungsmittelgesetzes gebodigt hatte. Die Revision hätte eine Liberalisierung des Cannabiskonsums gebracht. Dem Initiativ-Komitee "Pro Jugendschutz gegen Drogenkriminalität" gehören Vertreter aller grossen Parteien an.

Neu lanciert

Die Gesundheitskommission (SGK) des Nationalrates trat im April auf die Vorlage einer Subkommission ein und lancierte damit die Revision des Betäubungsmittelgesetzes neu. Das heisse Eisen Cannabis wurde von der Kommission nicht angefasst.

Gesetzlich verankert werden soll die Viersäulen-Drogenpolitik mit Prävention, Therapie, Überlebenshilfe und Repression. Mit Stichentscheid des Präsidenten beschloss die SGK einen Zweckartikel, der auch das Ziel der Abstinenz festhält. Die Detailberatung ist noch nicht abgeschlossen.

(Quelle: sda)
Benutzeravatar
Traumtänzer
Platin Member
Platin Member
Beiträge: 274
Registriert: Mo 16. Aug 2004, 15:17
Wohnort: Bärn
Kontaktdaten:

Beitrag von Traumtänzer »

Erstunt mi garnid, dass der Bundesrat da dergäge isch...
(\__/)
(O.o )
(> < ) <-- This is Bunny. Copy Bunny into your signature to help him on his way to world domination.

http://www.discogs.com/user/Tatsu
Bild
Antworten